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Allgemeine Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen für www.DiDATE.de Stand 08.2008 § 1 Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen Für das Vertragsverhältnis zwischen Betreibergesellschaft und Nutzer sind die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen (nachfolgend “AGB” genannt) gültig. Vertragspartner des Nutzers ist die Firma DiDATE GmbH, vertreten durch Geschäftsführer Frank, Moll, Auf dem Stappenberg 4b, 53639 Königswinter, Telefon: 01801-5855850875, Telefax: 02223 - 297454, E-Mail:  (nachfolgend “Betreibergesellschaft”
genannt).1. Der Betreibergesellschaft bleibt das Recht vorbehalten, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit dies dem Nutzer unter Berücksichtigung seiner Interessen zumutbar ist. Die Betreibergesellschaft wird den Nutzer über die Änderung(en) in Kenntnis setzen, soweit sie seine Interessen auf nicht zumutbare Weise beschneiden. Der Nutzer erklärt sich mit der Anwendung der geänderten AGB einverstanden, sofern die Betreibergesellschaft auf die Änderung hingewiesen hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen – beginnend mit dem auf der Änderungsmitteilung folgenden Tag – nicht widerspricht. Für Änderungen, die auf der Verbesserung der Funktionalität der Internetseite oder auf einer Bereicherung des Dienstleistungsangebots beruhen, entbindet der Nutzer die Betreibergesellschaft von der Anzeigepflicht. 2. Vor der Anmeldung bei DiDATE (über die Domain der Betreibergesellschaft www.didate.de, bzw. die Subdomains „diskothekenname.didate.de“ der Betreibergesellschaft, die diese für die jeweiligen, mit DiDATE kooperierenden Diskotheken eingerichtet hat) oder über die Domain des Diskothekenbetreibers „www.diskothekenname.de“, werden dem Nutzer die AGB von DiDATE sowie die gültigen Datenschutzbestimmungen zur Kenntnis gebracht. Der Anmeldevorgang wird nur rechtsgültig, wenn die AGB sowie die Datenschutzbestimmungen als „gelesen und zur Kenntnis genommen“ bestätigt wurden. Rechtsansprüche wegen Unkenntnis der AGB sowie der Datenschutzbestimmungen sind ausgeschlossen: § 2 Art und Umfang der Dienstleistung 1. Die Betreibergesellschaft präsentiert mit der Kontakt- und Kommunikations-Plattform DiDATE ein Internetangebot in Kooperation mit Diskotheken, das Internetnutzern ermöglicht, Mitglied einer während des Anmeldevorgangs definierten Diskotheken-Community zu werden, um bundesweit Kontakte zu Gleichgesinnten aufzunehmen sowie neue Freunde oder Partner zu finden. Außerdem gehören z.B. Informationen über Veranstaltungen der DiDATE angeschlossenen Diskotheken und das unverbindliche „Eintragen“ zu diesen, zur Bildung von Feiergemeinschaften sowie eine Such-Funktion nach Mitfahrgelegenheiten zur Diskothek zum Dienstleistungsangebot. Zur Erleichterung der Kontaktaufnahme zwischen Singles steht ein erweitertes, interkommunikatives, kostenloses Angebot (DiDATE-SINGLE-PAKET) zur Verfügung. Ein Rechtsanspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen, die zwischen Mitgliedern ausgetauscht werden, besteht nicht. Die über DiTATE von kooperierenden Diskotheken veröffentlichten Informationen zu Partys und Events sind unverbindlich und ohne Gewähr. 2. Ein Gratis-Zugang sowie die Inanspruchnahme entsprechender Leistungen bedingen in keinem Fall den Anspruch auf die Realisierung von Freundschafts- oder Partnerschaftswünschen zwischen kontaktsuchenden und kontaktwilligen Mitgliedern. 3. Die Schaltung weiterer, bzw. die Löschung oder Änderung bestehender Funktionen sowie technische Änderungen im Allgemeinen bleiben vorbehalten. 4. Die Dienstleistungen von DiDATE sind grundsätzlich kostenlos. Soweit in Zukunft kostenpflichtige Dienstleistungen das Angebot ergänzen, sind diese unmissverständlich erkennbar und werden in jedem Fall Bestandteil eines gesonderten Vertragsverhältnisses. GRATIS-MITGLIEDSCHAFT
weitere Gratis-Angebote: Das DiDATE SINGLE-PAKET ist Bestandteil einer Gratis-Mitgliedschaft bei DiDATE und bei Bedarf separat aktivierbar Es bietet folgende Sonderleistungen in Verbindung mit der eigenen Diskotheken- Community oder denen anderer DiDATE angeschlossenen Diskotheken bundesweit:
5. Darüber hinaus finden sich auf der DiDATE-Plattform weitere Dienste und Informationen der jeweiligen Diskothekenbetreiber oder Werbepartner wie z.B. Jobangebote, Partyankündigungen, Angebote von Waren und Dienstleistungen, usw. Diese Dienste und Informationen obliegen dem Verantwortungsbereich des jeweiligen Diskothekenbetreibers, bzw. Anbieters. Jegliche Haftung aus vertraglichen Verpflichtungen, die der Nutzer auf Grund der Inanspruchnahme dieser Angebote mit dem Diskothekenbetreiber oder anderen Dienstanbietern eingeht, ist ausgeschlossen. 6. Die Betreibergesellschaft hat das Recht, Dritte zu beauftragen, das Dienstleistungsangebot von DiDATE ganz oder teilweise zu erstellen, sofern hieraus keine Nachteile für den Nutzer entstehen. 7. Die Leistungserbringung erfolgt im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten der Betreibergesellschaft. Soweit die Betreibergesellschaft sich der Dienste anderer Anbieter sowie aus anderen Diensten und Netzen bedient, um Daten auf entsprechende Anfragen des Nutzers ordnungsgemäß zu übertragen, ist die Leistung der Betreibergesellschaft darauf beschränkt, eine funktionstüchtige Schnittstelle zu den Netzen anderer Anbieter zur Verfügung zu stellen. Bedient sich die Betreibergesellschaft Dritter zur Leistungserbringung, so kommt zwischen den Dritten und dem Nutzer kein Vertrag zustande. § 3 Voraussetzungen und Pflichten des Nutzers
§ 4 Anmeldung, Vertragsabschluss 1. Voraussetzungen für die Anmeldung und das Zustandekommen eines gültigen Nutzungsvertrages zwischen Nutzer und Betreibergesellschaft ist die nicht missbräuchliche Nutzung der Dienstleistungen der Betreibergesellschaft. Als “missbräuchlich” gilt jede schuldhafte oder grob fahrlässige Nutzung oder Einflussnahme, die die Interessen anderer Nutzer oder der Betreibergesellschaft und/oder die einwandfreie Funktionalität von DiDATE beeinträchtigen können. Die Betreibergesellschaft ist bestrebt, missbräuchlicher Nutzung entgegenzuwirken. 2. Mit Zustandekommen eines rechtsgültigen Nutzungsvertrages erwirbt der Nutzer das Recht, das kostenlose Dienstleistungsangebote von DiDATE in vollem Umfang in Anspruch zu nehmen.
§ 7 Vertragsdauer, Kündigung, Übertragung 1. Ein Nutzer hat jederzeit das Recht, das Vertragsverhältnis auf der Internetseite von DiDATE selbst unter der Rubik “Kündigung” online, per E-Mail, Fax oder per Brief jederzeit zu kündigen. 2. Nach Eingang der Kündigung einer Gratis-Mitgliedschaft bei der Betreibergesellschaft werden alle Datenbestände des Nutzers für Dritte gesperrt. 3. Der Vertrag zwischen Nutzer und der Betreibergesellschaft ist vom Nutzer nicht auf einen Dritten üertragbar. 4. Eine Kündigung auf Grund missbräuchlicher Nutzung ist durch die Betreibergesellschaft jederzeit möglich, soweit die Betreibergesellschaft die missbräuchliche Nutzung nachweist. § 8 Haftung, Haftungsausschlüsse von Seiten der Betreibergesellschaft 1. Die Betreibergesellschaft haftet nicht
2. Bei Schadensersatzansprüchen wegen Verschuldens bei Vertragsschluss, wegen Mangelfolgeschäden sowie bei Verletzung von vertraglichen und/oder gesetzlichen Nebenpflichten ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit gegenüber jedermann auf die Verletzung von Kardinalpflichten bzw. wesentlichen Pflichten beschränkt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Betreibergesellschaft oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Betreibergesellschaft beruhen, ist nicht beschränkt. § 9 Haftung von Seiten des Nutzers 1. Bei missbräuchlicher Nutzung haftet der Nutzer gegenüber der Betreibergesellschaft. Für jede missbräuchliche Nutzung der von DiDATE zur Verfügung gestellten Dienstleistungen, Inhalten oder Daten ist eine Vertragstrafe in Höhe von 500 Euro pro Missbrauch fällig, soweit der Nutzer nicht nachweist, dass gar kein oder ein Schaden in geringerer Höhe als die Pauschale entstanden ist. Weitere Schadenersatzansprüche von Seiten der Betreibergesellschaft, mögliche Ansprüche Dritter und Strafverfolgung des Täters bleiben vorbehalten. 2. Die Betreibergesellschaft ist in vorstehenden Fällen zur fristlosen Kündigung gegnüber dem Nutzer berechtigt. § 10 Salvatorische Klausel / Erhaltungsklausel Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dieser Umstand nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages. Anstelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften. § 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht Gerichtsstand ist das Amtsgericht Königswinter. Für diese AGB und für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Betreibergesellschaft und Nutzer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. ------------------------------------------------------------- Inhaltlich verantwortlich gemäß § 55 Absatz 2 RStV: Frank Moll DiDATE ist eine geschützte Marke - eingetragen beim DPMA unter der Nr. 30 2008 020 204. Alle Rechte vorbehalten. Betreibergesellschaft: DiDATE GmbH Auf dem Stappenberg 4b, 53639 Königswinter vertreten durch Geschäftsführer: Frank Moll Fax: 02223 - 297454 Hotline: 0177/4107309 Internet www.didate.de Eingetragen beim Amtsgericht Siegburg, Register Nr. HRB 10047 USt-ID Nr.gem. §27a UStG: DE259481195 
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